Nachrichten zum Thema Presse
30.09.2011 in Presse
Müllverbrennungsanlage im Industriepark Höchst jetzt verhindern
„Es zeigt sich immer deutlicher, dass Infraserv, der Betreiber des Industrieparks Höchst, sich nicht nur wirtschaftlich sondern offensichtlich auch genehmigungsrechtlich auf ein unkalkulierbares Abenteuer eingelassen hat. Wir begrüßen es, dass die Genehmigung erneut überprüft wird. Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel könnte die Genehmigung der Müllverbrennung widerrufen und damit die Gesundheit der Bevölkerung höher bewerten als wirtschaftlichen Interessen,“ erklärte Roger Podstatny.
25.09.2011 in Presse von SPD Sossenheim
Podstatny in den Landesvorstand der SGK gewählt
„Roger Podstatny wurde von der Landesdelegiertenkonferenz der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in den Landesvorstand gewählt. Er ist der Frankfurter Vertreter in diesem Gremium. Die Sossenheimer SPD freut sich über die Wahl ihres Vorsitzenden in den Landesvorstand der SGK,“ stellt Peter Donath, stellvertretender Vorsitzender der SPD Sossenheim, fest.
23.09.2011 in Presse
Rottmann-Urteil: Magistrat soll Urteil beim Staatsgerichtshof überprüfen lassen
Roger Podstatny – umweltpolitischer Sprecher der SPD- Fraktion im Römer:
„Der Magistrat soll alle Möglichkeiten prüfen, das in der Frage des Allessa-Kraftwerkes gegen die Frankfurter Umweltdezernentin Rottmann ergangene Urteil beim Staatsgerichtshof zu überprüfen“. Dies forderte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Roger Podstatny im Zusammenhang mit dem jüngsten Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VGH). Podstatny sagte, es sei nicht hinnehmbar, das der VGH der Stadt eine Meinungsäußerung zu einem derart umstrittenen Thema untersagen wolle. Dies gelte umso mehr, als die Stadt den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechend ausdrücklich zu einer Stellungnahme aufgefordert gewesen sei. Sollte das Urteil Schule machen, seien Magistrat und Stadtverordnetenversammlung in allen Fragen, die durch Bundes- Landes oder Europarecht bestimmt seien, jedes Recht der Meinungsäußerung genommen. Im Übrigen sei eine Presseerklärung kein Verwaltungsakt.
Arbeitnehmer in der SPD
Mitgliederwerbung
SPD im Römer
News - aktuelle Meldungen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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