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Roger Podstatny

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23.09.2020, 15:00 Uhr geschäftsführender Fraktionsvorstand

23.09.2020, 16:00 Uhr Fraktionsvorstand

23.09.2020, 17:00 Uhr Fraktionssitzung

Sindlingen

In der Ferdinand-Hofmann-Straße in Sindlingen haben meine Frau Petra Scharf und ich von 1990 bis 1993 gelebt. In Sindlingen habe ich meine Frau kennen gelernt, bin in die SPD eingetreten und habe eine herrliche Zeit verbracht, deshalb ist dieser Stadtteil für mich immer etwas Besonderes.

 

Die Probleme im Stadtteil werden immer offensichtlicher. Die Spannungen in den Siedlungen wachsen. Nicht erst nach gewalttätigen Auseinandersetzungen ist für mich die Notwendigkeit einer kontinuierlichen Arbeit im Stadtteil deutlich geworden. Sindlingen hat einen Präventionsrat, der gute Arbeit leistet. Zahlreiche Vereine bieten ein großes Angebotsspektrum. Doch Basis für eine gute Zukunft ist die Bildungspolitik des Landes. Ganztagsschulen und weitere Angebote für Kinder und Jugendliche könnten zum großen Teil die Probleme reduzieren.

 

Der Erhalt der Stadtteilbibliothek in Sindlingen ist ein Kernpunkt für die Wiedergewinnung der sozialen Stabilität im Stadtteil. Die gute Arbeit für Kinder und Jugendliche muss fortgeführt werden. Die Pisastudie hat gezeigt: Lesen ist der wichtigste Zugang zur Bildung.

 

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Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

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