21.03.2023 in Presse
Roger Podstatny – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer und umweltpolitischer Sprecher
Wohnungen und Kita auf dem Gelände der ehemaligen Christophorus-Gemeinde in Höchst
Die SPD-Fraktion im Römer freut sich, dass auf dem Gelände der ehemaligen Christophorus-Gemeinde in Höchst ab 2024 Wohnungen und eine Kita entstehen werden.
„Das Gelände steht seit vielen Jahren leer. Nun konnte Planungsdezernent Mike Josef auf meine Nachfrage in der Stadtverordnetenversammlung berichten, dass die städtische Wohnungsbaugesellschaft ABG das Gelände erworben hat. Es ist gut für Höchst und da benachbarte Sossenheim, dass hier dringend benötigte Wohnungen und eine Kita entstehen“, so Roger Podstatny, stellvertretender Frakionsvorsitzender der SPD und umweltpolitischer Sprecher.
Aufgrund des langen Leerstands hatten sich Podstatny und die SPD-Fraktion im Ortsbeirat 6 mehrfach nach den Zukunftsplänen für das Areal erkundigt: „Leider gab es seitens des Evangelischen Regionalverbands nie eine befriedigende Antwort und die Bürger:innen hatten Sorge was dort passieren soll. Nun ist eine gute Lösung gefunden und der Leerstand hat bald ein Ende.“
19.03.2023 in Presse von SPD Sossenheim
Mike Josef - Oberbürgermeister für Frankfurt
Infostand und Hausbesuche am 25.3.2023 zur Oberbürgermeisterwahl am 26. März 2023
Am Samstag, 25.03.2023 von 10:00 bis 12:00 informiert die SPD Sossenheim an der Ecke Siegener /Robert-Dißmann-Straße über die Oberbürgermeister-Stichwahl am 26. März 2023. Zur gleichen Zeit finden in der Umgebung Hausbesuche statt.
Mike Josef: „Unser Frankfurt ist stark. Wir haben 2022 einen neuen Rekord an Gewerbesteuern aufgestellt. Diese starke Wirtschaft ist keine Selbstverständlichkeit. Wir müssen uns unseren Wohlstand immer wieder neu erarbeiten. Und ich stehe dazu: Wir brauchen Industriearbeitsplätze und Wertschöpfung in unserer Stadt. Ohne eine starke Wirtschaft gibt es keine starke, soziale Stadt. Klar: Die Wirtschaft ist für die Menschen da, nicht die Menschen für die Wirtschaft. Sie haben mit Ihrer Anstrengung die wirtschaftliche Stärke erarbeitet. Ich setze auf Investitionen, die Arbeitsplätze schaffen, und auch Unternehmen, die Gewerbesteuern zahlen. So will ich als Oberbürgermeister dafür sorgen, dass 5000 neue Arbeitsplätze im Industriepark Griesheim geschaffen werden. Vielleicht wissen Sie, dass ich einmal für den Deutschen Gewerkschaftsbund gearbeitet habe. Darum kenne ich viele Betriebe nicht aus Erzählungen, sondern von innen. Ich weiß, wo Kolleginnen und Kollegen der Schuh drückt.
ARBEIT MUSS SICH LOHNEN. DAMIT FRANKFURT BEZAHLBAR BLEIBT.
Es sind die gestiegenen Lebenshaltungskosten und der zunehmende Druck am Arbeitsplatz, der Stress, die Verdichtung der Arbeitszeit, die permanente Erreichbarkeit. Aber: Familie und Beruf müssen vereinbar sein. Der Fachkräftemangel ist für Arbeitnehmer auch eine Chance, ihre Interessen wieder besser durchzusetzen. Es braucht anständige Löhne und Mitbestimmung. Mit allen Kolleginnen und Kollegen, die den Laden am Laufen halten, die während der Pandemie gezeigt haben, dass sie unverzichtbar sind, will ich über ein Modell sprechen, wie wir dem Beispiel Münchens folgend, einen Frankfurt Zuschlag zahlen.
Ich weiß sehr gut: In vielen Berufsgruppen wird es am Monatsende sehr eng. Aber Leistung, Arbeit, Anstrengung müssen sich lohnen. Mit Gewerkschaften, Arbeitgebern, Stadt werde ich einen Aktionsplan „Frankfurt für alle bezahlbar“ ins Leben rufen. Das Ziel ist klar: Löhne, von denen Sie in Frankfurt leben können.
Mit mir bekommen Sie einen Oberbürgermeister, für den Arbeit und Wirtschaft Chefsache ist. So wie ich bei Karstadt, Binding, Allessa an der Seite der Beschäftigten stehe, so werde ich das für jeden Arbeitsplatz, für jedes Unternehmen in Frankfurt tun. Wir müssen in moderne Technologie investieren, wir müssen uns auf Bildung und Weiterbildung fokussieren, wir müssen den Wirtschaftsstandort so stark und attraktiv wie möglich gestalten. Wir werden gemeinsam den Masterplan Industrie umsetzen.
Unser Frankfurt ist Messestadt, Verkehrsknotenpunkt, Industrie- und Finanzstandort. Wir haben allen Grund mit großem Optimismus in die Zukunft zu gehen.
07.03.2023 in Presse von SPD Sossenheim
Mike Josef - Oberbürgermeister für Frankfurt
Infostand und Hausbesuche am 11+18.3.2023 zur Oberbürgermeisterwahl am 26. März 2023
Am Samstag, 11.03.2023 von 10:00 bis 12:00 informiert die SPD Sossenheim an der Ecke Siegener /Robert-Dißmann-Straße über die Oberbürgermeister-Stichwahl am 26. März 2023. Zur gleichen Zeit finden in der Dißmann-Siedlung Hausbesuche statt.
Am Samstag, 18.03.2023 von 10:00 bis 12:00 informiert die SPD Sossenheim an der Ecke Westerbach- /Carl-Sonnenschein-Straße über die Oberbürgermeister-Stichwahl am 26. März 2023. Zur gleichen Zeit finden in der Siedlung Hausbesuche statt.
Mike Josef: „Unsere Stadt ist verpflichtet, dieses Zuhause zu schützen. Das nehme ich sehr ernst. Um die Bürgerinnen und Bürger vor Spekulationen zu schützen, habe ich die „Stabsstelle Mieterschutz” gegründet. Als Euer Stadtrat für Wohnen habe ich durchgesetzt, dass Spekulantinnen und Spekulanten hart bestraft werden, wenn sie Baumaßnahmen vornehmen, die zum Ziel haben, Mieterinnen und Mieter aus ihren Wohnungen herauszudrängen. WOHNUNGEN SIND DAS ZUHAUSE VON ENSCHEN, KEINE SPEKULATIONSOBJEKTE. Mieterschutz und Klimaschutz, das sind zwei Seiten derselben Medaille. Wir müssen unsere Wohnungen besser dämmen und energetisch optimieren. Das muss mit und nicht gegen Mieterinnen und Mieter gemacht werden. Darum habe ich ein Programm für den Klima- und Mieterschutz ins Leben gerufen.
Das will ich als Oberbürgermeister erreichen:
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
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