Nachrichten zum Thema Anträge
30.11.2005 in Anträge
Energieeffizienz
Das Kommunalwahlprogramm der SPD Frankfurt im Kapitel 2.g. Umwelt nach dem Absatz „Angesichts der Endlichkeit fossiler Ressourcen stehen wir in der Energie- und Klimapolitik für:“ auf Seite 36 wird folgender Spiegelstrich ergänzt:
• den effizienten Einsatz der Energie, dies bedeutet z.B. die Beratung von privaten Haushalten zum effizienten Umgang mit Energie,
30.11.2005 in Anträge
Lebensmittel aus ökologischem Landbau
Das Kommunalwahlprogramm der SPD Frankfurt im Kapitel 2.e. „Gesundheit in Frankfurt“ in dem Absatz „Bewegungsmangel und Fehlernährung“ auf Seite 33 wird folgender Satz ergänzt:
Eine gesunde Ernährung erfordert auch gesunde Lebensmittel, deshalb fördern wir den verstärkten Einsatz von Lebensmitteln aus ökologischem Landbau in allen Lebensbereichen.
01.03.2005 in Anträge
Atomstopp in Europa
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen:
Frankfurt, den 23. Februar 2005
Der Frankfurter Unterbezirksparteitag fordert den UBV auf offensiv für die Unterschriftenaktion „Eine Million Europäer verlangen den Ausstieg aus der Atomenergie“ zu werben, einen Link auf der Homepage der Frankfurter SPD an prominenter Stelle zu plazieren und Mitglieder und Sympathisanten zur Unterschrift aufzufordern.
Arbeitnehmer in der SPD
Mitgliederwerbung
SPD im Römer
News - aktuelle Meldungen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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