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Roger Podstatny

Europa-Grüne schwenken auf SPD Linie ein

Veröffentlicht am 24.05.2007 in Presse

„Die SPD begrüßt die Meldung der Grünen Europaabgeordneten, die sich klar gegen eine Müllverbrennungsanlage im Industriepark Höchst aussprechen. An dieser klaren Positionierung können sich die Grünen in Frankfurt eine Scheibe abschneiden, “ stellt Roger Podstatny fest. „Die SPD hat sich bei ihrem Parteitag am 16./17.3.07 und mit dem Antrag der Stadtverordnetenfraktion NR 385 vom 21.3.07 eindeutig und klar gegen eine Müllverbrennung im Industriepark Höchst ausgesprochen. Sollten sich Einzelne anders äußern, so ist dies eine persönliche Einschätzung und nicht die Meinung der SPD.“

Die Grünen in Frankfurt haben im Schmusekurs mit der CDU den SPD Antrag NR 385: „…Die Stadt Frankfurt lehnt den geplanten Bau einer zusätzlichen Müllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Industrieparkes Höchst ab und fordert den Magistrat auf, alle möglichen Schritte gegen den Bau der Anlage zu unternehmen...“ in namentlicher Abstimmung abgelehnt.

„Damit haben sich die Frankfurter Grünen für die Verbrennungsanlage ausgesprochen. Die Frankfurter Grünen können also noch eine Menge von ihren Europaabgeordneten lernen oder sind ihnen Pöstchen und mitregieren wichtiger als Inhalte?“ fragt Roger Podstatny, Sprecher Arbeitskreis Ökologie und Landtagskandidat.

Wer die SPD in die Reihe der Befürworter der Müllverbrennungsanlagen wie die CDU und die Frankfurter Grünen einreiht, ignoriert die Beschlüsse der SPD und die Tatsache, dass viele Frankfurter Sozialdemokraten sich in der Bürgerinitiative „Menschenrecht gesunde Umwelt“ gegen die Müllverbrennung engagieren. Offenbar sehen die Frankfurter Grünen als ehemalige Umweltschutzpartei ihre Felle wegschwimmen.

 

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