Frankfurt, den 19. Februar 2003
Antrag zum Unterbezirksparteitag
Antragsteller: AK Ökologie
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen:
Der Frankfurter Unterbezirksparteitag fordert die SPD im Römer auf:
Die geplante weitere Renaturierung der Nidda durch das Ersetzen des Höchster und Sossenheimer Wehres durch sogenannte „rauhe Rampen“, den Anschluß von Altarmen in diesem Bereich und weitere Maßnahmen zu unterstützen und voranzutreiben.
Begründung:
Rauhe Rampen sind Steinschüttungen, die den Wasserspiegel auf dem gleichen Niveau halten wie die noch vorhandenen Wehre. Sie sind hydraulisch so ausgelegt, dass sie sowohl die minimale Wassermenge (im Sommer) als auch die maximale Wassermenge (bei Hochwasser) verkraften. Sie sind so konstruiert, dass sie für Fische und andere Wasserbewohner in beide Richtungen passierbar sein werden.
Dem Ziel, die Nidda wieder zu einem zusammenhängenden Ökosystem zu machen, in dem alle Fischarten und Flußlebewesen auch flussaufwärts die Steigungen problemlos überwinden können, kommen wir durch diese Maßnahmen ein Stück näher. Zur Zeit ist die Nidda zwischen den Wehren kein Fluß sondern ein System hintereinander liegender Seen. Ein ökologisch wichtiger Austausch von Lebewesen findet kaum statt.
Finanziert wird dieser Umbau aus der Ausgleichsabgabe.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
Ein Service von websozis.info
